Am Montag um 9 Uhr ist im Deutschen Theater die erste Sitzung des neugewählten Stadtrats in München. Die Stadträte werden vereidigt und die neuen Bürgermeisterinnen gewählt. Die Eröffnungssitzung wird live auf dem offiziellen Stadtportal muenchen.de gestreamt.
Erste Reihe v.l. designierte 3. Bürgermeisterin Verena Dietl (SPD), Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD), designierte zweite Bürgermeisterin Katrin Habenschaden (Grüne).
Quelle Foto Grüne Stadtratsfraktion
Um die Abstände zwischen den neuen Stadträten zu gewährleisten, findet die Vereidigung am 4. Mai 2020 nicht wie traditionell üblich im Alten Rathaus, sondern im Deutschen Theater statt. Die Sitzung beginnt um 9 Uhr mit der Vereidigung der Mitglieder des ehrenamtlichen Stadtrates, einer Einführungsrede von Oberbürgermeister Dieter Reiter und der Wahl der zweiten und dritten Bürgermeisterin.
Die Grünen hatten die Stadtratswahl in München haushoch gewonnen. Sie stellen mit 23 Mitgliedern die größte Fraktion im neuen Münchner Stadtrat. Außerdem hat sich der Grünen-Fraktion der Thomas Niederbühl von der Rosa Liste angeschlossen. Die SPD ist zwar nur drittstärkste Kraft mit 18 Sitzen hinter der CSU (20) geworden, ist aber mit den Grünen eine Koalition eingegangen. Zusammen mit dem ebenfalls stimmberechtigten Oberbürgermeister Dieter Reiter und Felix Sproll (VOLT), der sich der SPD-Fraktion angeschlossen hat, verfügt die grün-rote Koalition eine absolute Mehrheit von 44 Stimmen im Stadtrat. Der Koalitionsvertrag für die Periode 2020 bis 2026 zwischen der Stadtratsfraktion Die Grünen/Rosa Liste und der Fraktionsgemeinschaft SPD/VOLT ist am Sonntag im kleinen Rathaussaal unterschrieben worden (siehe Foto oben).
Am Montag folgt nun der nächste Akt, in dessen Mittelpunkt die Vereidigung des neuen Stadtrats und die Wahl der Bürgermeister steht. Gemäß der Vereinbarung der beiden Parteien soll das Amt der zweiten Bürgermeisterin die OB-Kandidatin der Grünen, Katrin Habenschaden bekleiden. Dritte Bürgermeisterin wird Verena Dietl, Fraktionschefin der SPD-Fraktion im alten Stadtrat. Ganz außen vor ist die CSU in der Stadtregierung übrigens nicht, denn während der letzten Wahlperiode der CSU/SPD-Koalition wurden einige berufsmäßige Stadträte (Referenten) gewählt, die der CSU angehören. Ihre Amtsperiode dauert sechs Jahre. Sie haben in den Sitzungen aber nur beratende Stimmen.
Die konstituierende Stadtratssitzung im Deutschen Theater beginnt am 4. Mai 2020 um 9 Uhr und kann im Stream im Internet live verfolgt werden.
Die Fraktionen und Fraktionsgemeinschaften im neuen Münchner Stadtrat (stimmberechtigt 80 plus Oberbürgermeister = 81)
- Fraktion Grüne/Rosa Liste 24 Sitze
- CSU-Fraktion 20 Sitze
- Fraktion SPD/VOLT 20 Sitze
- Fraktion ÖDP/Freie Wähler 6 Sitze
- FDP/Bayernpartei Stadtratsfraktion 4 Sitze
- Fraktion Die Linke/Die Partei 4 Sitze
- AfD 3 Sitze (kein Fraktionsstatus, da erst ab 4 Sitzen und niemand mit denen zusammen arbeiten wollte)