Letzte Generation startet Aktionen in München – Polizei warnt vor Selbstjustiz

Die Klimaaktivisten der Letzten Generation hat seit Donnerstag, 24.8., mehrere Aktionen im Stadtgebiet München angekündigt. Die Münchner Polizei macht genervte Autofahrer explizit darauf aufmerksam, dass das Räumen von Straßen nicht Aufgabe genervter Autofahrer sei, sondern die der Polizei und rät zur Gelassenheit. 

Polizeipräsidium München
Polizeipräsidium München

Die „Letzte Generation“ hat angekündigt, ab 24.8. in München über mehrere Wochen Protestaktionen durchzuführen. Wann und wo protestiert wird, wurde nicht mitgeteilt. Auch wurden die Aktionen der Klimakleber bisher nicht beim Kreisverwaltungsreferat (KVR) angezeigt. Die Münchner Polizei kündigt an, dass sie bei rechtswidrigen Blockadeaktionen, Sachbeschädigungen und anderen Straftaten konsequent einschreiten werde. „Die Polizei wird in der Stadt ab Donnerstag mit Einsatzkräften verstärkt präsent sein, um in bewährter Weise auf die Protestaktionen zu reagieren.“, erklärt Polizeisprecher Jakob Siebentritt. 

Er warnt aber die Autofahrer, bei der Räumung von Blockaden zur Selbstjustiz zu greifen und gelassen zu reagieren: „Das Freiräumen von Straßen und Beseitigen von Blockaden fällt unter den Aufgabenbereich. der Polizei. Trotz angekündigter hoher Temperaturen bittet die Münchner Polizei alle Menschen, die gegebenenfalls von Behinderungen und Störaktionen betroffen werden, um Gelassenheit.“

Die konkreten Maßnahmen der Polizei würden in jedem Einzelfall mit Augenmaß, auch im Hinblick auf die Bedeutung der Versammlungsfreiheit, getroffen, so der Polizeisprecher.  Durch mögliche Versammlungen, Blockadeaktionen und sonstige Protestformen der Klimakleber seien am Donnerstag zu Verkehrsstörungen zu erwarten. Die Polizei München werde sich darum bemühen, die Verkehrsbeeinträchtigungen so gering wie möglich zu halten.