Die Münchner Polizei hat am Action Day am 14. Dezember 2023 in München elf Objekte im Rahmen des Kampfes gegen Hasskriminalität durchsucht. 10 Personen wurden dabei wegen einschlägigen Delikten angezeigt. 

Am Donnerstag, 14. Dezember 2023, ab 06:00 Uhr, wurden in München elf Objekte vom Kriminalfachdezernat 4 (Staatsschutz) in Zusammenarbeit mit weiteren Polizeidienststellen der Münchner Polizei durchsucht. Hintergrund sind Delikte der Hasskriminalität, hauptsächlich sogenannte Hasspostings die in Social Media Beiträgen veröffentlicht worden sind.

In zwei Fällen handelt es sich um Texte und Bilder auf einer Social Media Plattform, in denen rechtsradikale Inhalte gepostet wurden. In einem anderen Fall wurden Bilder mit verfassungswidrigem Inhalt veröffentlicht. Diese Durchsuchungen fanden im Rahmen einer bayernweiten Aktion zur Bekämpfung der Hasskriminalität statt.

Das Polizeipräsidium München hat dieses Jahr bereits vergleichbare Durchsuchungsaktionen am Aktionstag gegen Hasskriminalität am Mittwoch, 14.6.2023 und am Aktionstag gegen Antisemitismus am Dienstag, 21.11.2023 durchgeführt.

Bei den Durchsuchungen kam es zur Sicherstellung von mehreren Handys und Laptops. Insgesamt wurden 10 Beschuldigte angetroffen und wegen verschiedener Delikte (unter anderem Volksverhetzung oder Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) angezeigt. Die weiteren Ermittlungen werden durch das Kommissariat 44 geführt.